Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB der Sprachschule INVOX – Stand September 2018

 

1. Geltung der Geschäftsbedingungen

2. Allgemeines

3. Zahlungsbedingungen

4. Widerrufsrecht / Stornierung

5. Konditionen zum Sprachunterricht

6. Gebühren

7. Gruppengröße und Kursdauer

8. Haftung und Gewährleistung

9. Datenschutz

10. Abwerbung von Mitarbeitern

11. Gerichtsstand

12. Wirksamkeit

 

 

1. Geltung der Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten als Grundlage für alle Dienstleistungen der Sprachschule INVOX. Einen Überblick dieser Leistungen sind auf dieser Homepage ersichtlich.

Unsere Dienstleistungen sind für Firmen-und Privatkunden -nachstehend Kunde/n genannt- bestimmt.

Es wird darauf hingewiesen, dass bestimmte Dienstleistungen unter separaten AGB's bzw. Anmeldebedingungen stehen können.

 

2. Allgemeines

Die Anmeldung kann online oder schriftlich mit dem dafür auf dieser Homepage vorgesehenen Anmeldeformularen erfolgen. Die Zusendung des schriftlichen Anmeldeformulars kann per E-Mail, Fax oder auf dem Postweg erfolgen.

Durch die Übermittlung der Anmeldung kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und der Sprachschule zustande. Eine Übertragung auf dritte Personen ist nicht zulässig.

Terminzusagen seitens der Sprachschule stehen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit entsprechender Lehrkräfte, sowie bei Gruppenkursen einer Mindestanmeldung von drei Personen.

Bei Ausfall einer Lehrkraft stellt die Sprachschule in der Regel eine Ersatzlehrkraft zur Verfügung. Ein Anspruch auf Unterricht mit einer bestimmten Lehrkraft besteht nicht.

Für ausgefallene Schulstunden wird in der Regel ein Ersatztermin in Absprache mit der Sprachschule festgelegt. Sollte dies aus unvorhersehbaren Umständen nicht möglich, so verpflichtet sich die Sprachschule zur Rückerstattung ggf. gezahlter und nicht durchgeführter Schulstunden.

Ein Wechsel der Lehrkraft behält sich die Sprachschule grundsätzlich vor und berechtigt den Kunden weder zur Kündigung noch zum Rücktritt.

Eine Schulstunde (= akademische Stunde) umfasst 45 Minuten.

Die Unterrichtszeit für Gruppenkurse beträgt mindestens 90 Minuten pro Termin.

Die Unterrichtszeit für Einzel- bzw. Semi-Privatunterricht beträgt pro Termin mindestens 90 Minuten.

Unterrichtsgebühren sind nicht mehrwertsteuerpflichtig.

 

3. Allgemeine Zahlungsbedingungen

Die geltenden Kosten ergeben sich aus der jeweiligen Dienstleistungsbeschreibung auf dieser Homepage. Der Kunde verpflichtet sich zur Zahlung dieser Preise. Die Zahlung wird bei Anmeldung bzw. Bestellung der Dienstleistung fällig. Die Anmeldegebühr und Unterrichtsmaterial ist grundsätzlich nicht rückerstattbar.

Der Kunde ist verpflichtet, die gesamten Gebühren der von ihm gebuchten Leistungen zu bezahlen.

Bei Auslandsüberweisungen ist die Vorgabe Alle Entgelte zu Lasten des Auftraggebers zu verwenden. Bei Nichteinhaltung werden die dadurch anfallenden Bankgebühren zzgl. einer Admin Gebühr von EUR 12,50 / CHF 15.00 in Rechnung gestellt.

 

4. Widerrufsrecht / Stornierung

4.1 Widerrufen von Anmeldungen

Der Kunde ist berechtigt, seine Anmeldung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich (z.B. Fax, E-Mail) zu widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Datum der Anmeldung. Ein Widerrufsrecht nach diesem Zeitpunkt ist nicht möglich.

4.2. Stornierung 

4.2.1. Gruppenkurse

Nach Ablauf der in § 4.1. genannten Frist sind Gruppenkurse nicht widerrufbar und die Kursgebühren sind in voller Höhe zu entrichten unabhängig davon, ob der Kurs bereits begonnen hat oder nicht. 

4.2.2. Einzelunterricht

Nach Ablauf der in § 4.1. genannten gesetzlichen Frist können gebuchte Einzel-Unterrichtspakete nicht storniert werden. Nur im Falle von längerer Krankheit (ärztliche Bescheinigung nötig) werden die nicht in Anspruch genommenen Stunden / Gebühren mit Abzug einer Admin-Pauschale von EUR 92,00 zurückerstattet.

Im Voraus bezahlte Gebühren bleiben gemäß Gesetzgebung für ein Jahr gültig (Stichtag letzter Unterrichtstag) und können daher jederzeit innerhalb dieses Zeitrahmens in Anspruch genommen werden. Nach Ablauf dieser Frist verfallen die Stunden automatisch.

4.2.3 Prüfungen und Zertifikate

Personen, die sich für einen paper-based Prüfungstermin angemeldet haben, können innerhalb einer Woche ihre Anmeldung schriftlich widerrufen. Sollte dies nicht geschehen, so ist ein Rücktritt nicht mehr möglich und die Prüfungsgebühren sind voll zu entrichten.

Personen, die sich für einen compter-based Pruefungen angemeldet haben, können innerhalb einer Woche ihre Anmeldung schriftlich widerrufen. Sollte dies nicht geschehen, so ist ein Rücktritt nicht mehr möglich und die Prüfungsgebühren sind voll zu entrichten. Die Prüfung kann innerhalb einer First von sechs Monaten durchgeführt werden. Nach Ablauf dieser Frist entfällt der Anspruch.

INVOX - Deutsch - Zertifikate sind für berufliche Zwecke verwendbar, jedoch NICHT zur Einbürgerung.

 

5. Konditionen zum Sprachunterricht

5.1 Gruppenkurse

5.1.1 Gruppenkurse Herrenstraße 4

5.1.1.1 Allgemein

Die Starttermine, Kursdauer, Kurstage und Uhrzeiten ergeben sich aus dem jeweils aktuellen Kursprogramm auf dieser Homepage. An Feiertagen findet grundsätzlich kein Unterricht statt.

Bei weniger als 3 Anmeldungen behält sich die Schule das Recht vor den Kurs aus dem Kursprogramm zu streichen. Der Kunde wird hierüber unverzüglich informiert.

5.1.1.2 Kosten / Zahlungsbedingungen

Die Gesamtkosten sind aus dem jeweils aktuellen Kursprogramm ersichtlich. Die Anmeldung verpflichtet zur Bezahlung des im Kursprogramms genannten Gesamtpreises. Unregelmäßige Teilnahme oder vorzeitiges Abbrechen des Kurses entbinden nicht von der Zahlungspflicht.

5.1.2 Gruppenkurse Extern

5.1.2.1 Allgemein

Die Starttermine, Kursdauer, Kurstage und Uhrzeiten werden von der Firma / Organisation festgelegt.

5.1.2.2 Kosten / Zahlungsbedingungen

Die Kosten werden monatlich oder gemäß Rahmenvertrag berechnet.

5.1.2.3 Terminvereinbarungen, Verlegung und Absagen

Die Festlegung der individuellen Unterrichtstermine erfolgt zwischen Firma und Sprachschule Invox (bzw. Vertreter / Lehrkräfte der Sprachschule INVOX). Die Firma ist verpflichtet im Vorfeld vereinbarte Unterrichtstermine bis spätestens 14:00 Uhr zwei (2) Werktage vor dem Unterricht bei der Sprachschule INVOX abzusagen. Sollte ein im Vorfeld vereinbarter Montagstermin abgesagt werden, so muss diese Mitteilung bis spätestens 14.00 Uhr des vorhergehenden Donnerstags erfolgen. Wird der Termin nicht bzw. nach Ablauf der o.g. Frist von der Firma abgesagt, wird der Termin berechnet.

5.1.2.4 Kündigungsfrist

Firmeninterner Gruppenunterricht unterliegt einer Kündigungsfrist von 3 Monaten jeweils zum Monatsende. Die Kündigung sollte schriftlich (per Email) erfolgen. Die Kündigung ist nur bei aktiven Kursen möglich d.h. nicht während eines ruhenden Kurses.
Vorzeitiges Beenden von bis dato regelmäßig durchgeführten Sprachkursen (=regelmäßig mindestens 3 Monate Laufzeit) ist grundsätzlich gegen eine Kompensationszahlung in Höhe von 85% des zu erwartenden Umsatzes in der Kündigungsphase basierend auf den effektiven Unterrichtstagen in der Kündigungszeit (Ruhephasen des Kurses / Urlaubszeit werden nicht berücksichtigt, jedoch Feiertage) möglich.

5.1.2.5 Ruhende Kurse

Ruhephasen zählen grundsätzlich nicht als Unterrichtszeit und sind nachzuholen.

Kurse können zwischen 1 und 8 Monaten pausiert werden. Sollte nach Rücksprache keine Kündigung erfolgen und eine Wiederaufnahme nicht möglich / nicht erwünscht sein, so wird die unter 5.1.2.4 genannte Kompensationszahlung ab dem 9. Monat fällig.

5.2. Konditionen zum Einzelunterricht

5.2.1 Einzelunterricht ist in Form von Leistungspaketen (Gold- und Silberpaket) und 'pay as you go' buchbar. Die aktuellen Kursgebühren und Zusatzkosten sind auf unserer Homepage ersichtlich.

5.2.2 Zahlung

Die Gesamtkosten für das Gold- und Silberpaket sind im voraus zu entrichten. Pay as you go wird monatlich anhand der tatsächlich erteilten Stunden abgerechnet.

5.2.3 Terminvereinbarungen, Verlegung und Absagen

Die Festlegung der individuellen Unterrichtstermine erfolgt zwischen Kunde und der Sprachschule INVOX (bzw. Vertreter / Lehrkräfte der Sprachschule INVOX). Der Kunde ist verpflichtet im Vorfeld vereinbarte Unterrichtstermine bis spätestens 14.00 Uhr zwei (2) Werktage vor dem Unterricht bei der Sprachschule INVOX abzusagen. Kann der Kunde an einem Montag nicht am Unterricht teilnehmen, so muss diese Mitteilung bis spätestens 14.00 Uhr des vorhergehenden Donnerstags erfolgen. Wird der Termin nicht bzw. nach Ablauf der o.g. Frist vom Kunden abgesagt, wird der Termin berechnet. 

5.2.4 Unterrichtszeiten

Der gebuchte Unterricht sollten in folgenden Zeiträumen stattfinden: Montag - Freitag: 7:00 - 22:00, Samstag: 08:00 - 15:00 ansonsten wird ein Aufschlag von 25% auf die aktuellen Kursgebühren fällig. An Feiertagen findet grundsätzlich kein Unterricht statt.

5.2.5 Unterrichtsort

Der Unterrichtsort wird bei Beginn des Trainings festgelegt und kann in der Sprachschule INVOX oder Firmenintern stattfinden. Bei einer Distanz von mehr als 10 km Entfernung von der Sprachschule INVOX, kann eine Fahrtkostenpauschale zum Tragen kommen.

5.2.6 Kündigungsfrist

Firmeninterner Einzelunterricht unterliegt einer Kündigungsfrist von 3 Monaten jeweils zum Monatsende. Vorzeitiges Beenden würde zur Folge haben, dass eine Kompensationszahlung in Höhe von 85% des zu erwartenden Umsatzes der verbleibenden Kursdauer fällig wird bzw. in Rechnung gestellt wird.

5.3 Semi-Privat

5.3.1 Die Festlegung der individuellen Unterrichtstermine erfolgt zwischen Kunde und der Sprachschule INVOX (bzw. Vertreter / Lehrkräfte der Sprachschule INVOX). Der Kunde ist verpflichtet im Vorfeld vereinbarte Unterrichtstermine bis spätestens 14.00 Uhr zwei (2) Werktage vor dem Unterricht bei der Sprachschule INVOX abzusagen. Kann der Kunde an einem Montag nicht am Unterricht teilnehmen, so muss diese Mitteilung bis spätestens 14.00 Uhr des vorhergehenden Donnerstags erfolgen. Wird der Termin nicht bzw. nach Ablauf der o.g. Frist vom Kunden abgesagt, wird der Termin berechnet.

5.3.2 Zahlungsbedingungen: Semi-Privat

Die Gesamtkosten sind im voraus zu entrichten.

5.3.3 Unterrichtszeiten

Der gebuchte Unterricht sollten in folgenden Zeiträumen stattfinden: Montag - Freitag: 7:00 - 22:00, Samstag: 08:00 - 15:00 ansonsten wird ein Aufschlag von 25% auf die aktuellen Kursgebühren fällig. An Feiertagen findet grundsätzlich kein Unterricht statt.

5.3.4 Unterrichtsort

Der Unterrichtsort wird bei Beginn des Trainings festgelegt und kann in der Sprachschule INVOX oder Firmenintern stattfinden. Bei einer Distanz von mehr als 10 km Entfernung von der Sprachschule INVOX, kann eine Fahrtkostenpauschale zum Tragen kommen.

 

6. Gebühren

6.1. Monatlicher bzw. quartalsmäßiger Abrechnungsmodus für firmeninterne Gruppenkurse

Ein monatlicher bzw. quartalsmäßiger Abrechnungsmodus unterliegt einer Bearbeitungsgebühr von EUR 5,00 / Monat / Gruppe zahlbar jährlich oder halbjährlich.

6.2. Monatliche Abrechnungsmodus für firmeninterne Einzelunterrichte

Ein monatlicher Abrechnungsmodus unterliegt einer Bearbeitungsgebühr von EUR 5,00 / Monat / Gruppe zahlbar halbjährlich.

6.3. Monatlicher bzw. quartalsmäßiger Abrechnungsmodus für Gruppenkurse (2-6) und Einzelunterricht bei INVOX, Lörrach

Ein monatlicher bzw. quartalsmäßiger Abrechnungsmodus unterliegt einer Bearbeitungsgebühr von EUR 5,00 / Monat zahlbar monatlich. Die INVOX -pay-as-you-go Option ist von der o.g. Admingebühr nicht betrofffen.

6.4. Vertragsänderungen

Vertragsänderungen in Bezug auf Tempo, Dauer, etc. unterliegen grundsätzlich einer Bearbeitungsgebühr von EUR 10,00 pro Unterricht.

 

7. Training-/Gruppengröße und Kursdauer

7.1 Einzelunterricht / Privatunterricht kann nur mit einer Person stattfinden.

7.2 Semi-Privat kann nur mit zwei Teilnehmern stattfinden. 

7.3 Gruppenkurse lt. Kursprogramm

Die im Kursprogramm genannten Kursgebühren und Gesamtschulstunden basieren grundsätzlich auf einer Mindestteilnehmerzahl von 4 Personen. Bei weniger als vier Teilnehmer, tritt folgende Staffelung in Kraft:

4 Personen oder mehr: 24 Schulstunden

2 - 3 Personen: 20 Schulstunden

1 Person: Kursverschiebung oder 10 Schulstunden Einzelunterricht

7.4 Intensivkurse (2-wöchig) lt. Kursprogramm

Sollten sich weniger als drei Personen anmelden, so verkürzt sich die Unterrichtszeit um 20% d.h. um 2 Tage.

 

8. Haftung und Gewährleistung

Die Sprachschule INVOX haftet nicht für das Nichterreichen eines bestimmten Lernerfolges.

Die Sprachschule INVOX haftet nicht für Verlust oder Beschädigung mitgebrachter Gegenstände. Die Teilnehmer sollten daher keine Wertgegenstände im Schulungsräum unbeaufsichtigt zurückzulassen.

Der Trainingsbesuch erfolgt auf eigene Gefahr. Für haftpflichtversicherte Risiken beschränkt sich die Haftung auf die Leistungen der Haftpflichtversicherung. Im Übrigen sind Schadensersatzansprüche gegen die Schule, gleich aus welchem Rechtsgrunde oder welcher Schadensart, ausgeschlossen -es sei denn- es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor. 

Bei Personen unter 18 (Minderjährigen) sind die Eltern haftbar; die Aufsichtspflicht unterliegt den Eltern.

Nur angemeldete oder von der Sprachschule eingeladene Personen dürfen sich in den Schulungsräumen aufhalten. Alle Teilnehmer / Personen sind verpflichtet die Hausordnung in den Schulungsräumen einzuhalten und sind verantwortlich /schuldhaft für die von ihnen verursachten Schäden.

Bei Verstößen gegen die Hausordnung oder andere vertragliche / gesetzliche Pflichten kann die Sprachschule diese Person vom Training ausschließen und die Vereinbarung kündigen. Ein Anspruch auf Rückerstattung der Gebühren besteht nicht.

 

9. Datenschutz

Die Daten der Kunden werden für die interne Weiterverarbeitung von der Sprachschule INVOX unter Einhaltung der gesetzlichen Bedingungen gespeichert.

 

10. Abwerbung von Mitarbeitern

Alle finanziellen, sowie vertraglichen Vorgänge müssen über die Sprachschule INVOX abgewickelt werden. Unsere Mitarbeiter sind vertraglich gebunden und nicht berechtigt Aufträge jetziger, sowie bisheriger Kunden von INVOX anzunehmen. Ein Verstoß gegen dieses Verbot wird mit einer Strafgebühr von bis zu  EUR 1.200 EUR bestraft. 

 

11. Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Lörrach.

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

12. Wirksamkeit

Sollten einzelne Passagen der AGB nach geltendem Recht ungültig sein, behalten alle anderen Passagen ihre Gültigkeit. Mit Erscheinen der aktualisierten AGB verlieren ältere Versionen ihre Gültigkeit. 

 

Regierungspraesidium Freiburg

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